AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der onOffice Software GmbH

§1 Gegenstand

1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzung sämtlicher von der on Office Software GmbH (im Folgenden „onOffice“ genannt) entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten Software, Datenbanken, Applikationen, Informationen, Musterverträge, Erläuterungen, Schulungen und sonstigen Diensten (im Folgenden „Dienste“ genannt) mit Ausnahme der onOffice smart Software.

1.2. Für die Nutzung der onOffice smart Software gelten besondere Bereitstellungs- und Nutzungsbedingungen, die im Internet unter www.onoffice.de eingesehen werden können und dem Kunden bei Vertragsbeginn übergeben werden. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden mit Hinblick auf die onOffice smart Software nur Anwendung, soweit die Nutzungsbedingungen der onOffice smart Software keine oder keine spezielleren Regelungen enthalten.

§ 2 Allgemeine Bestimmungen

2.1. Alle Leistungen von onOffice erfolgen auf der Grundlage dieser AGB. onOffice behält sich ausdrücklich vor, diese AGB zu aktualisieren.

2.2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Regelungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur dann gültig, wenn onOffice deren Anwendung schriftlich bestätigt.

2.3. Das Angebot von onOffice wendet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Diese AGB sind nicht zur Verwendung gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB bestimmt.

§ 3 Angebot, Vertragsschluss

3.1. Leistungsbeschreibungen von onOffice stellen kein bindendes Angebot dar und sind freibleibend; alle Leistungsbeschreibungen, auch solche die als Angebot bezeichnet sind, stellen vielmehr eine Aufforderung an den interessierten Unternehmer dar, onOffice ein verbindliches Angebot zur Leistung zu unterbreiten.

3.2. Ein Vertrag mit onOffice kommt zustande, indem onOffice die Annahme des Angebotes erklärt. Die Annahme erfolgt durch schriftelektronische oder schriftliche Auftragsbestätigung von onOffice.

§ 4 Leistungen von onOffice

4.1. onOffice ermöglicht dem Kunden die Nutzung der bestehenden onOffice-Dienste. Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung von onOffice.

4.2. Änderungen der Darstellung oder des Außenauftritts von Diensten, insbesondere Änderungen von Design, Inhalt oder werbender Gestaltung, behält onOffice sich ausdrücklich vor.

4.3. Soweit onOffice entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch des Kunden bzw. von Dritten ergibt sich daraus nicht.

§ 5 Zahlungsbedingungen, Fälligkeit und Verzug, Aufrechnung, Unmöglichkeit

5.1. Die Vergütung von onOffice wird in der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Dienstes festgelegt. Die Leistungsbeschreibungen sind der jeweiligen Angebotsaufforderung oder der Homepage von onOffice zu entnehmen. Alle Vergütungen von onOffice in Euro sind Nettovergütungen, ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.

5.2. Soweit es sich beim angebotenen Dienst um eine wiederholt zu erbringende Leistung handelt, erfolgt die Rechnungsstellung monatlich im Voraus für den Folgemonat.

5.3. Rechnungsbeträge sind mit Rechnungszugang fällig. Eine Rechnung gilt spätestens drei Tage nach Rechnungsdatum als zugegangen, wenn der Kunde nicht ein späteres Zugangsdatum nachweist. Verzug tritt 14 Tage nach Zugang einer Rechnung ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

5.4. Kommt der Kunde in Zahlungsrückstand, so ist onOffice berechtigt, die unverzügliche Zahlung sämtlicher bis zur nächstmöglichen Vertragsbeendigung anfallender Beträge zu verlangen und für alle weiteren Dienste Vorkasse zu verlangen. Soweit es sich bei Zahlungsrückständen nicht nur um unwesentliche Beträge handelt ist onOffice berechtigt, das Vertragsverhältnis zu beenden.

5.5. Einwendungen des Kunden gegen Rechnungen von onOffice sind innerhalb von drei Monaten nach Rechnungszugang schriftlich anzuzeigen. Hiernach ist die Geltendmachung von Einwendungen ausgeschlossen.

5.6. Das Recht zur Aufrechnung besteht für den Kunden ausschließlich mit unstreitigen Gegenforderungen oder rechtskräftig titulierten Ansprüchen.

5.7. Ist die Unmöglichkeit einer Leistung weder vom Kunden noch von onOffice zu vertreten, so hat onOffice Anspruch auf Vergütung der Leistungen bis zum Zeitpunkt der Unmöglichkeit, es sei denn eine Teilleistung ist für den Kunden nachweislich nicht von Interesse.

§ 6 Kündigung

6.1. Dauerschuldverhältnisse ohne feste Laufzeit sind mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum jeweiligen Monatsende kündbar.

6.2. Dauerschuldverhältnisse mit fester Laufzeit von 24 Monaten verlängern sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht spätestens 3 Monate vor Laufzeitende eine Kündigung erklärt wurde. Für den fristgerechten Zugang einer Kündigung ist der Kündigende beweisbelastet.

6.3. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt insbesondere vor, wenn über das Vermögen der anderen Partei das Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder Zahlungsunfähigkeit eintritt.

6.4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 7 Haftungsbeschränkung

7.1. onOffice haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei schuldhafter Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang von ausdrücklich erklärter Garantien.

7.2. Bei leicht fährlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszweckes ist (Kardinalspflicht), ist die Haftung von onOffice der Höhe nach auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schadens beschränkt.

7.3. Die Haftung bei Datenverlust ist der Höhe nach auf den typischen Aufwand für Wiederherstellungsarbeiten beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Kunden eingetreten wäre, soweit nicht die Voraussetzungen der Absätze 7.1. oder 7.2. vorliegen.

7.4. Eine weiterführende Haftung von onOffice besteht nicht.

7.5. Die Haftungsbegrenzung findet auch zugunsten der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Geschäftsführungsorgane von onOffice Anwendung.

§ 8 Nutzung durch Dritte

8.1. Dem Kunden ist es nicht gestattet Dienste von onOffice ohne vorherige schriftliche Zustimmung Dritten zur Verfügung zu stellen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet Dienste von onOffice ohne vorherige schriftliche Zustimmung an Dritte zu veräußern, zu vermieten oder Dritten auf sonstige Art und Weise zur Nutzung zu überlassen.

8.2. Wird eine entsprechende Zustimmung erteilt, so hat der Kunde den Dritten ordnungsgemäß in die Nutzung der onOffice-Dienste einzuweisen und onOffice von Ansprüchen des Dritten freizustellen.

8.3. Eine Zustimmung von onOffice berechtigt den Kunden nicht, im Geschäftsverkehr selbst als Anbieter der Dienste aufzutreten.

§ 9 Schutzrechte

9.1. Der Kunde gewährleistet, dass er im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste von onOffice keine Rechte Dritter verletzt.

9.2. Wird onOffice von einem Dritten aufgrund einer Rechtsverletzung des Kunden in Anspruch genommen, so ist der Kunde verpflichtet, onOffice von allen Ansprüchen freizustellen und onOffice die Kosten der Rechtsvertretung zu erstatten.

9.3. Freistellungsansprüche, die onOffice nach einer Rechtsverletzung des Kunden gegen diesen zustehen, verjähren innerhalb von 10 Jahren.

§ 10 Datenschutz

10.1. Mit Vertragsschluss willigt der Kunde in die Verwendung der zu Vertragserfüllung erforderlichen Daten ein. Der Kunde willigt ein, dass seine Daten nach Vertragsbeendigung für Produktinformationen von onOffice weiterverwendet werden.

10.2. Personenbezogene Daten werden von onOffice nur verwendet, soweit dies für die Erfüllung des Vertrages notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, die Einwilligung zur Verwendung personenbezogener Daten formlos mit sofortiger Wirkung zu widerrufen.

§ 11 Schriftformerfordernis, salvatorische Klausel, Gerichtsstand

11.1. Änderungen und/oder Ergänzungen von Verträgen und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

11.2. Sollten einzelne Regelungen von Verträgen oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. onOffice wird sich in diesem Fall mit dem Kunden auf eine wirksame Regelung verständigen, die dem gemeinsamen wirtschaftlichen Interesse der Parteien am nächsten kommt.

11.3. Für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit Vertragsverhältnissen mit onOffice oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes Anwendung. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand sind Aachen.

Ihre Ansprechpartner
Bei Fragen können Sie sich an folgende Adresse wenden:

onOffice Software GmbH
Feldstrasse 40
52070 Aachen
Tel. +49 (0)241 44686-0
Fax.+49 (0)241 44686-250
www.onOffice.de

Bei Fragen zum Datenschutz
E-Mail: s.becker@onoffice.de